Politischer Fehlstart von nationaler Tragweite
Ein kurzer Blick auf die Scholzomat-Pandemiestrategie
19 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Jahren
So richtig können wir nicht nachvollziehen, was die mögliche
mögliche neue Koalition da in Sachen Corona zusammengezimmert hat.
Die Corona-Zahlen sind nicht gut, aber es ist den drei Parteien
sehr wichtig, Regelungen auslaufen zu lassen, die nur
Verfassungsrechter wirklich gestört hat: die epidemische Lage von
nationaler Tragweite. Keinem Menschen ist zu erklären, warum diese
Gesetzeslage gerade jetzt nicht mehr angemessen sein sollte. Der
Auftritt von Olaf Scholz im Bundestag - nach langem Schweigen zu
Pandemie - war ebenso wenig beeindruckend.
mögliche neue Koalition da in Sachen Corona zusammengezimmert hat.
Die Corona-Zahlen sind nicht gut, aber es ist den drei Parteien
sehr wichtig, Regelungen auslaufen zu lassen, die nur
Verfassungsrechter wirklich gestört hat: die epidemische Lage von
nationaler Tragweite. Keinem Menschen ist zu erklären, warum diese
Gesetzeslage gerade jetzt nicht mehr angemessen sein sollte. Der
Auftritt von Olaf Scholz im Bundestag - nach langem Schweigen zu
Pandemie - war ebenso wenig beeindruckend.
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