Dauerzoff in der Ampel

Dauerzoff in der Ampel

Schaffen es SPD, Grüne und FDP, die Legislaturperiode gemeinsam zu Ende zu regieren - und wäre das eigentlich gut?
57 Minuten

Beschreibung

vor 7 Monaten
Immer wieder schwört die rot-grün-gelbe Regierungskoalition, sie
wolle damit aufhören, sich öffentlich zu streiten - und immer
wieder schafft sie das nicht. Letzter Stein des Anstoßes war die
EU-Lieferkettenregelung, plötzlich blockiert von der FDP. Diese
Regierung ist seit Amtsantritt im Krisenmodus. Mit der aktuellen
Debatte über einen Ausbau der deutschen und europäischen
militärischen Kapazitäten könnte eine finanzielle Herausforderung
über viele Jahre auf Deutschland zukommen. Dies könnte ungeahnte
gesellschaftliche und politische Verwerfungen mit sich bringen. Ist
die Regierung auf diese Herausforderung vorbereitet? Welche Partei
hat eigentlich am meisten von dem umsetzen können, was sie im
Wahlkampf gefordert hat? Und gefällt sich die FDP einfach in der
Rolle der Stänkerpartei? Darüber und über weitere Themen spricht
taz Auslandsredakteur mit den Parlamentsredakteuren Cem-Odos Güler,
Tobias Schulze und der Leiterin des Parlamentsbüros, Anna Lehmann.

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