Kommen die Grünen wieder aus der Krise?
Beim Heizungsgesetz und EU-Asylkompromiss machen die Grünen derzeit
keine gute Figur.
54 Minuten
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Die Grünen schlittern zur Zeit von einem Ärger in den nächsten:
Erst muss Wirtschaftsminister Robert Habeck sein Heizungsgesetz
widerwillig entschärfen. Dann sagt die Außenministerin Annalena
Baerbock Ja zum Asylkompromiss der EU und damit Ja zu einer
Verschärfung des EU-Grenzregimes. Und die Partei folgt missmutig.
Dabei sind Klimaschutz und Menschenrechte zwei Kernthemen der
Partei. Zwei, mit denen sie über viele Jahre punkten konnten. Als
regierende Partei hätten sie durchaus die Möglichkeit, mehr
gegenzusteuern. Sind die Grünen wirklich an der Macht - oder
verwalten sie nur realpolitische Zwänge? Aus dem taz Parlamentsbüro
diskutieren Stefan Reinecke (zuständig für die SPD), Sabine am Orde
(zuständig für die Grünen und CDU), Anja Krüger (zuständig für
Energiethemen) gemeinsam mit Christian Jakob (Reporter im
Rechercheressort).
Erst muss Wirtschaftsminister Robert Habeck sein Heizungsgesetz
widerwillig entschärfen. Dann sagt die Außenministerin Annalena
Baerbock Ja zum Asylkompromiss der EU und damit Ja zu einer
Verschärfung des EU-Grenzregimes. Und die Partei folgt missmutig.
Dabei sind Klimaschutz und Menschenrechte zwei Kernthemen der
Partei. Zwei, mit denen sie über viele Jahre punkten konnten. Als
regierende Partei hätten sie durchaus die Möglichkeit, mehr
gegenzusteuern. Sind die Grünen wirklich an der Macht - oder
verwalten sie nur realpolitische Zwänge? Aus dem taz Parlamentsbüro
diskutieren Stefan Reinecke (zuständig für die SPD), Sabine am Orde
(zuständig für die Grünen und CDU), Anja Krüger (zuständig für
Energiethemen) gemeinsam mit Christian Jakob (Reporter im
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