Die neuen Grünen und erste Ampelstolpereien
Die Grünen haben ein neues Spitzenduo und die Ampel legt einen
Zick-Zack-Kurs bei der KfW-Förderung hin
46 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Jahren
Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die Grünen in die
Bundesregierung geführt. Nun hat die Partei sich ein neues Duo an
die Spitze gewählt. Welche Rolle werden der Realo Omid Nouripour
und die Parteilinke Ricarda Lang spielen können? Welche Rolle
spielt überhaupt noch die Partei gegenüber den grünen
Regierungsmitgliedern? Das scheint ziemlich ungeklärt. Aktuelles
Beispiel: Der Grünen-Parteitag hat Wirtschaftsminister Habeck und
Umweltministerin Steffi Lemke aufgefordert, sich im Streit um die
sogenannte Taxonomie auch gegen Erdgas auszusprechen. Doch die
beiden haben es unmittelbar nach dem Beschluss in ihrem Schreiben
an die EU-Kommission trotzdem bei der Kritik an der Atomkraft
belassen, also den Parteitagsbeschluss einfach ignoriert. Und dann
ist da auch noch Habecks nicht ganz so gelungenes Agieren in Sachen
KfW-Förderung für energieeffiziente Häuser. Nicht einmal 100 Tage
im Amt kämpfen allerdings nicht nur die grünen Minister:innen mit
den Tücken des Regierungsalltags, insgesamt ruckelt es kräftig in
der Ampelkoalition. In einer neuen Folge des taz-Podcast
„Bundestalk“ sprechen Tobias Schulze, der bisherige
taz-Inlandsressortleiter und neue Parlamentskorrespondent für die
Grünen, und seine Kolleg:innen aus dem taz-Parlamentsbüro Jasmin
Kalarickal, Stefan Reinecke und Pascal Beucker über die Grünen und
die ersten Stolpereien der Ampel-Regierung.
Bundesregierung geführt. Nun hat die Partei sich ein neues Duo an
die Spitze gewählt. Welche Rolle werden der Realo Omid Nouripour
und die Parteilinke Ricarda Lang spielen können? Welche Rolle
spielt überhaupt noch die Partei gegenüber den grünen
Regierungsmitgliedern? Das scheint ziemlich ungeklärt. Aktuelles
Beispiel: Der Grünen-Parteitag hat Wirtschaftsminister Habeck und
Umweltministerin Steffi Lemke aufgefordert, sich im Streit um die
sogenannte Taxonomie auch gegen Erdgas auszusprechen. Doch die
beiden haben es unmittelbar nach dem Beschluss in ihrem Schreiben
an die EU-Kommission trotzdem bei der Kritik an der Atomkraft
belassen, also den Parteitagsbeschluss einfach ignoriert. Und dann
ist da auch noch Habecks nicht ganz so gelungenes Agieren in Sachen
KfW-Förderung für energieeffiziente Häuser. Nicht einmal 100 Tage
im Amt kämpfen allerdings nicht nur die grünen Minister:innen mit
den Tücken des Regierungsalltags, insgesamt ruckelt es kräftig in
der Ampelkoalition. In einer neuen Folge des taz-Podcast
„Bundestalk“ sprechen Tobias Schulze, der bisherige
taz-Inlandsressortleiter und neue Parlamentskorrespondent für die
Grünen, und seine Kolleg:innen aus dem taz-Parlamentsbüro Jasmin
Kalarickal, Stefan Reinecke und Pascal Beucker über die Grünen und
die ersten Stolpereien der Ampel-Regierung.
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