Wird die Ampel gut?
Finanzen, Klimaschutz, Soziales: Das taz-Team analysiert die
Schwächen und Stärken der sich andeutenden Koalition
49 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Jahren
Diese Woche sind die Koalitionsverhandlungen offiziell gestartet.
Weit über 200 VerhandlerInnen von SPD, Grünen und FDP tagen in 22
Arbeitsgruppen in Berlin, um die Inhalte für das Ampel-Bündnis
festzuzurren. Der Zeitplan ist straff: Bis zum 10. November müssen
die AGs Ergebnisse liefern, dann klärt eine kleine ChefInnen-Runde
die offenen und brisanten Fragen. Olaf Scholz will sich in der
Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler wählen lassen. Aber wird die
Ampel gut? Ist sie der Aufbruch, den alle Beteiligten versprechen?
Die Meinungen im taz-Parlamentsbüro gehen auseinander. Jasmin
Kalarickal ist skeptisch, sieht ungedeckte Schecks und Risiken.
Ulrich Schulte sucht das Positive. Mit Stefan Reinecke und Sabine
am Orde diskutieren sie über das neue Bündnis, das sich in groben
Umrissen abzeichnet. Eins ist jetzt schon klar: Ein Knackpunkt sind
die Finanzen. Wenn die neue Koalition ihre ökologischen und
sozialen Versprechen umsetzen will, braucht sie Geld und eine
kreative Haushaltsführung. Und die Frage, wer Finanzminister wird,
ist entscheidend. Christian Lindner stünde für einen ganz anderen
Kurs als Robert Habeck.
Weit über 200 VerhandlerInnen von SPD, Grünen und FDP tagen in 22
Arbeitsgruppen in Berlin, um die Inhalte für das Ampel-Bündnis
festzuzurren. Der Zeitplan ist straff: Bis zum 10. November müssen
die AGs Ergebnisse liefern, dann klärt eine kleine ChefInnen-Runde
die offenen und brisanten Fragen. Olaf Scholz will sich in der
Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler wählen lassen. Aber wird die
Ampel gut? Ist sie der Aufbruch, den alle Beteiligten versprechen?
Die Meinungen im taz-Parlamentsbüro gehen auseinander. Jasmin
Kalarickal ist skeptisch, sieht ungedeckte Schecks und Risiken.
Ulrich Schulte sucht das Positive. Mit Stefan Reinecke und Sabine
am Orde diskutieren sie über das neue Bündnis, das sich in groben
Umrissen abzeichnet. Eins ist jetzt schon klar: Ein Knackpunkt sind
die Finanzen. Wenn die neue Koalition ihre ökologischen und
sozialen Versprechen umsetzen will, braucht sie Geld und eine
kreative Haushaltsführung. Und die Frage, wer Finanzminister wird,
ist entscheidend. Christian Lindner stünde für einen ganz anderen
Kurs als Robert Habeck.
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