#13 SPEZIAL: Repression von Palästina-Solidarität in Deutschland – eine Diskussion mit Dr. Anna-Esther Younes und Ramsis Kilani

In den letzten Monaten und Jahren wurden immer mehr Demos,
Kundgebungen und generell Veranstaltungen, die sich
pro-palästinensisch positionierten, verboten. Besonders schlimm
war es im vergangenen Mai in Berlin: Um den Nakba-Tag herum
verhinderte die Polizei zahlreiche Demos mit
abenteuerlich-rassistischen Begründungen – so auch die geplante
Demo der Kampagne #nakba75 (mittlerweile „Palästina Kampagne“).


Wie konnte es so weit kommen, dass deutsche Behörden eine
Kampagne für die demokratischen Grundrechte der Meinungs- &
Versammlungsfreiheit verbieten? Worauf basieren die Repressionen
in Bezug auf Palästina-Solidarität und welchen historischen
Hintergrund haben sie? Und vor allem: Wie lässt sich angesichts
dieser Realität weiterhin sinnvoller Aktivismus gestalten?


Diese und weitere Fragen diskutierte Darius auf einer
Ersatzveranstaltung am Tag des Demoverbots mit Dr. Anna-Esther
Younes und Ramsis Kilani. Ein besonderer Dank gilt „The Left
Berlin“, die die Diskussion gefilmt und auf ihrem YouTube-Kanal
hochgeladen haben:
https://www.youtube.com/watch?v=JrNj4Jddc8s&ab_channel=TheLeftBerlin


Im Anschluss kam es auf der einzigen an diesem Tag genehmigten
Demo (organisiert von der „Jüdische Stimme für gerechten Frieden
in Nahost“) zu massiver Polizeigewalt: Mehrere jüdische und
palästinensische Teilnehmende wurden angegriffen und teilweise zu
Boden geworfen – darunter auch die Anmelderin des jüdischen
Demonstrationsbündnisses.