NG#37: Verbot von Öl- und Gasheizungen - sinnvoll, nötig, sozial?

Die Skepsis ist groß, seit erste Eckpunkte des sogenannten
Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und
Bauministerin Geywitz (SPD) bekannt wurden. Ein Gesetzentwurf
sieht ein Verbot für den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab
2024 vor. Viele Bürgerinnen und Bürger sorgen sich, bei der
energetischen Sanierung von Gebäuden auf hohen fünfstelligen
Kosten sitzen zu bleiben. „Das Durchstechen halbgarer Ideen zu
Öl- und Gasheizungen, die weder zeitlich umsetzbar noch sozial
ausgewogen sind, ist verantwortungslos“, befand Ralph Lenkert,
Sprecher für Energie und Klimaschutz der DIE LINKE im Deutschen
Bundestag, im Parlament Ende April 2023. Den Plänen der
Ampelkoalition stellte er das LINKE Konzept für eine soziale
Wärmewende mit fünf Eckpunkten gegenüber, unter anderem mit
konsequentem Mieter:innenschutz, einer kommunale Wärmeplanung und
der Ausbildung von Fachkräften.





Der Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz liegt mittlerweile dem
Parlament vor. Kathrin Vogler fragt bei Ralph Lenkert, Sprecher
für Energie und Klimaschutz der DIE LINKE im Deutschen Bundestag,
nach: Wo sieht er Nachbesserungsbedarf? Wie ist das mit den
Wärmepumpen und den Stromanschlüssen? Wie müssen Fördermittel
verteilt werden und wie können Mieterinnen und Mieter vor der
Modernisierungsumlage geschützt werden?