#61: Das Internet und die Innenpolitik, Versammlungsfreiheit
Das Internet und die Innenpolitik, Versammlungsfreiheit
42 Minuten
Podcast
Podcaster
Beschreibung
vor 2 Jahren
Das Jahr hat mit einem Sonderplenum begonnen und in Sachsen werden
die coronabedingten Beschränkungen bei der Versammlungsfreiheit
teilweise wieder zurückgenommen. Wir sprechen im ersten Teil über
die Hintergründe. Im zweiten und ausführlicheren Teil widmen wir
uns den Nebelkerzen, die Sachsens Innenminister gerade beim Thema
der angebliche fehlenden polizeiliche Befugnisse im Umgang mit
Telegram (Stichwort Quellen-TKÜ) wirft. Was der Bremer Hafen dann
in dieser Podcastfolge zu suchen hat, hört ihr am Ende.
die coronabedingten Beschränkungen bei der Versammlungsfreiheit
teilweise wieder zurückgenommen. Wir sprechen im ersten Teil über
die Hintergründe. Im zweiten und ausführlicheren Teil widmen wir
uns den Nebelkerzen, die Sachsens Innenminister gerade beim Thema
der angebliche fehlenden polizeiliche Befugnisse im Umgang mit
Telegram (Stichwort Quellen-TKÜ) wirft. Was der Bremer Hafen dann
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