#5: Kretschmer provoziert die Niedersachsen – Nazikonzert in Ostritz

In der neuen Folge geht es um ein Thema, in das sich unser
Ministerpräsident einmischt, obwohl es seine Zuständigkeit
überschreitet (gesetzliche Feiertage in Niedersachsen) und um ein
Thema, um welches sich der Ministerpräsident lieber besonders
kümmern sollte (bevorstehende Neonazi-Großveranstaltung in
Ostritz). Ob unser Ministerpräsident Kretschmer neuerdings nicht
mehr weiß, dass Niedersachsen nichts mit Sachsen zu tun hat?! Diese
Frage mussten wir uns nach seinen Äußerungen zu den gesetzlichen
Feiertagen in Niedersachsen unweigerlich stellen. Sieht man von
seiner Nicht-Zuständigkeit einmal ab, so gibt es auch an seiner
Argumentation einiges auszusetzen. Was genau, das haben wir
besprochen. In diesem Jahr wird das neonazistische Festival „Schild
und Schwert“ erstmals in Sachsen stattfinden. Wir sind der Frage
nachgegangen, warum die Verlegung ausgerechnet nach Sachsen
erfolgte und womit man zu rechnen hat. Eines sei an dieser Stelle
schon gesagt: Das Festival wir von Gegendemonstrationen begleitet
werden. Es ist wichtig, dass wir unsere Stimme gegen rechte Parolen
erheben. Die Möglichkeit dazu wird beispielsweise beim
Friedensfest, welches vom Austragungsort Ostritz ausgerichtet wird,
gegeben. Zuletzt – wie versprochen – folgt eine kurze
Nachbesprechung des Urteils der in der letzten Folge angesprochenen
Wahlprüfungsbeschwerde.