#30 – Xi Jinping bei Wladimir Putin

Die Unterzeichnung einer „Erklärung der Russischen Föderation und
der Volksrepublik China über die Vertiefung der Beziehungen
umfassender Partnerschaft und strategischer Zusammenarbeit beim
Eintritt in eine neue Ära“ und die „Gemeinsame Erklärung des
Präsidenten der Russischen Föderation und des Vorsitzenden der
Volksrepublik China zum Plan für die Entwicklung der
Schlüsselbereiche der russisch-chinesischen wirtschaftlichen
Zusammenarbeit bis 2030“ sind neben weiteren Abkommen das
Ergebnis des Zusammentreffens des Staatspräsidenten der
Volksrepublik China, Xi Jinping, mit dem Präsidenten der
Russischen Föderation, Wladimir Putin, in Moskau. Zum vor dem
Besuch vorgelegten chinesischen 12-Punkte-Friedensplan meint
Putin, dass er als Grundlage für eine friedliche Lösung genommen
werden kann, wenn der Westen und in Kiew dazu bereit sind. Eine
solche Bereitschaft kann er bisher jedoch nicht beobachten. Aus
ukrainischer und westlicher Sicht lässt der Plan jedoch die
ukrainische Position völlig außen vor, womit keine vernünftige
Basis für eine Lösung gegeben sei.    


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Militär oder zu sicherheitspolitischen Themen haben, schreiben
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Herbert Bauer, Generalmajor i.R. und Militärexperte


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