SG #031: Das politische System

Das politische SystemShow Podcast Information Fernando aus
Brasilien interessiert das politische System der Bundesrepublik
Deutschland. Ich werde versuchen, es so einfach wie möglich zu
erklären. Dennoch wird diese Folge von Slow German sehr kompliziert
und schwer zu verstehen. Aber glaubt mir: Auch viele Deutsche
kennen das politische System nicht! Zunächst einmal zur Struktur
von Deutschland: Deutschland besteht aus 16 Bundesländern. Die
Bundeshauptstadt ist Berlin. Gegründet wurde die Bundesrepublik am
24. Mai 1949, also vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Im
Oktober wurde die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik,
also der DDR, in Kraft gesetzt. Seit dem 3. Oktober 1990 ist
Deutschland wiedervereinigt, also wieder ein Land. An diesem Tag
wird daher jedes Jahr der „Tag der deutschen Einheit“ gefeiert.
Folgende wichtige Begriffe werde ich nun erklären: Bundestag,
Bundesrat, Kanzler, Präsident. Die Bundesrepublik Deutschland ist
ein demokratischer, sozialer Bundesstaat, genauer gesagt eine
parlamentarische Demokratie. Sie ist auch ein föderaler
Rechtsstaat. Es gibt die Bundesebene und die Landesebene. Die
einzelnen Bundesländer haben eigene Verfassungen. Wobei die
Verfassung der BRD das Grundgesetz ist. Das heißt: Jedes Bundesland
hat zwar eigene Gesetze, das Grundgesetz ist aber im Zweifelsfall
das entscheidende. Ein einfaches Beispiel: In manchen Bundesländern
steht in der alten Verfassung noch drin, dass es die Todesstrafe
gibt. Laut der deutschen Verfassung gibt es sie aber nicht mehr.
Also existiert sie in Deutschland nicht. Das Staatsoberhaupt ist
der Bundespräsident. Er hat aber vor allem repräsentative Aufgaben,
politisch gesehen ist er also nicht sehr wichtig. Gewählt wird er
alle fünf Jahre, und zwar von der Bundesversammlung. Dies ist die
einzige Aufgabe der Bundesversammlung. Die Bundesversammlung setzt
sich zusammen aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer
gleichen Zahl von anderen Mitgliedern aus dem ganzen Land. Bei der
letzten Wahl waren es 1205 Mitglieder. Ein einziges Mal darf der
Bundespräsident wiedergewählt werden, dann wäre er also 10 Jahre im
Amt. Die nächste Wahl findet am 23. Mai 2009 statt. Der momentane
Bundespräsident heißt Horst Köhler, und eine weitere Kandidatin ist
eine Frau – Gesine Schwan. Angeblich verdient der Bundespräsident
199.000 Euro pro Jahr (2007). Der Regierungschef ist der
Bundeskanzler. Er wird vom Bundestag gewählt. Vorher hat ihn der
Bundespräsident vorgeschlagen. Der Kanzler – oder wie momentan die
Kanzlerin, denn unsere Chefin ist Angela Merkel – schlägt dann die
Bundesminister vor. Kanzler und Minister sind dann die
Bundesregierung. Manchmal wird die Bundesrepublik Deutschland auch
als Kanzlerdemokratie bezeichnet, weil der Kanzler eine sehr starke
Stellung hat. Ein Kanzler kann beliebig oft wiedergewählt werden.
Helmut Kohl war am längsten deutscher Kanzler: Von 1982 bis 1998,
also 16 Jahre lang. Die Kanzlerin verdient angeblich rund 240.000
Euro im Jahr. Zwei wichtige Institutionen muss ich noch erklären –
manchmal werden sie von vielen Deutschen verwechselt. Es gibt den
Bundestag und den Bundesrat. Der Bundestag ist das Parlament. Er
wird direkt vom Volk gewählt. Eine so genannte Legislaturperiode,
also die Zeit, in der der Bundestag in mehr oder weniger gleicher
Zusammensetzung Politik macht, dauert in der Regel vier Jahre.
Momentan gibt es im Bundestag 612 Abgeordnete aus allen
Bundesländern. Der Bundestagspräsident ist momentan Norbert
Lammert. Der Bundestag schafft das Bundesrecht und ändert die
Verfassung. Er kann auch internationale Verträge mit anderen
Staaten genehmigen und beschließt den Bundeshaushalt, also die
Finanzen des Landes. Er wählt wie vorhin schon gesagt den
Bundeskanzler und kontrolliert den Einsatz der Bundeswehr, also des
Militärs. Der Bundesrat dagegen hat andere Aufgaben: Hier sind
Mitglieder aller Bundesländer vertreten. Jedes Bundesland hat drei
bis sechs Sitzplätze,