Follow the Rechtsstaat Folge 33

Helene Bubrowski ist promovierte Juristin und
Politikkorrespondentin bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
(FAZ). Kürzlich ist ihr Buch „Die Fehlbaren“ erschienen. Es geht um
Fehlerkultur in Politik und Medien
(https://www.dtv.de/buch/die-fehlbaren-28325). Niko Härting spricht
mit Helene Bubrowski über den Umgang mit Fehlern in der
Corona-Krise. Von Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stammt
der Satz, man werde „einander viel verzeihen“ müssen. Spahns
Nachfolger Karl Lauterbach pflegt hingegen einen robusteren Umgang
mit Fehlern. Eingeständnisse sind Lauterbach eher fremd. In dieser
Hinsicht ähnelt er der Ex-Kanzlerin Angela Merkel, deren
öffentliche Entschuldigung im Zusammenhang mit der
Corona-„Osterruhe“ 2021 vor allem deshalb im Gedächtnis bleibt,
weil dies bis heute Merkels einziges Eingeständnis eines eigenen
Fehlers ist. Politikerinnen und Politiker sind natürlich nicht nur
in pandemischen Zeiten fehlbar. Am Beispiel der Berliner Senatorin
Franziska Giffey, des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor und des
Landwirtschaftsministers Cem Özdemir sprechen Bubrowski und Härting
über unterschiedliche Reaktionen auf eigene Fehler. Während Giffeys
Rücktritt als Bundesfamilienministerin zeitlich günstig mit ihrer
Kandidatur als Berliner Regierende Bürgermeisterin zusammenfiel,
legten Amthor und Özdemir nach Skandalen ihre Ämter nieder und
begaben sich erst einmal in die zweite oder dritte Reihe der
Politik. Wie gnadenlos die Konkurrenz in der eigenen Partei sein
kann, zeigte sich bei Özdemir viele Jahre später, als Parteifreunde
Berliner Journalisten mit alten Geschichten versorgten, um eine
Wahl Özdemirs zum Co-Fraktionsvorsitzenden zu verhindern. Es geht
in dem Gespräch auch um die Rolle und die Verantwortung der Medien
und um Journalisten, die als „Bluthunde“ wahrgenommen werden. Und
es geht um den Stolz, mit dem ein bayerischer Ministerpräsident die
Zahl seiner Follower in Social Media zusammenrechnet, und um die
vielen Twitter-„Likes“, wegen derer sich für eine
Bundesinnenministerin das Tragen einer Armbinde („One Love“) im
Fußballstadion eines Golfstaates gelohnt haben soll. Und es geht
dann noch einmal um die Corona-Krise und den Shitstorm, den die
schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien erlebte, als
sie für Augenmaß bei Schulschließungen warb.