21 | Klinische Studie als offenkundige Vorbenutzung?

In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die
Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung
unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer
Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie verabreicht
worden war, wobei die Studie durchgeführt wurde, bevor die
Patentanmeldung eingereicht worden war. Es stellte sich die
Frage, ob die Patienten als Mitglieder der Öffentlichkeit
angesehen werden konnten und ob ihre Teilnahme an der klinischen
Studie daher eine offenkundige Vorbenutzung der Zusammensetzung
der Tablette darstellt.


Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in
Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:


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Autorin: Rose Hughes | Aus dem Englischen von: Tobias Becker |
Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)