TA051 - Öffentliche Sitzung am 15.12.2016

###Hinweis zur Veröffentlichung### Die Folge 51 zur Sitzung des
Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an
selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am
22.12.2016 veröffentlicht. Der Tag begann mit der Anhörung von zwei
Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei
Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der
Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört: Eric King von der
Initiative Don't Spy On Us Caroline Wilson Palow von Privacy
International Der Ausschuss machte sich erneut ein Bild der Lage im
Vereinigten Königreich, vor allem rund um Gesetzesänderungen sowie
den dortigen öffentlichen und politischen Debatten nach den
Snowden-Enthüllungen. Wikileaks Thema der Beratungssitzung In der
nicht-öffentlichen Beratungssitzung am Morgen ging es laut Martina
Renner (Obfrau im Ausschuss der Fraktion Die Linke), auch um die
Quelle des kürzlichen Leaks von Ausschussdokumenten, veröffentlicht
von Wikileaks. Hierzu wurden Experten des Bundesamts für
Verfassungsschutz (BfV), des Bundesamts für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) sowie Experten der Bundestags-IT
angehört. Es konnte dem Ausschuss versichert werden, so Frau
Renner, das es sich bei den geleakten Daten nicht um Daten aus dem
"Bundestags-Hack" vom Mai 2015 handle. Wie auch schon damals dem
Ausschuss bestätigt worden sei, waren die IT des Ausschusses und
der Mitarbeiter nicht vom damaligen Angriff betroffen. Außerdem
konnte die Berichterstattung eines Artikels in der Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung vom 11.12.2016 nicht von den Experten
bestätigt werden, in welchem anonyme Quellen aus Sicherheitskreisen
erneut eine russische Beteiligung zu bestätigen vermochten. Derzeit
gehe man von einer internen Quelle aus. Hierzu im Podcast ein
Interview mit Martina Renner (ab Minute 25:20). Vernehmung ehem.
BND-Abteilungsleiter "Technische Aufklärung" Nach der
nicht-öffentlichen Beratungssitzung wurde diesmal nur ein Zeuge im
Ausschuss angehört: Hartmut Pauland. Er war ehemaliger
Abteilungsleiter "Technische Aufklärung" im BND und bereits am
21.05.2015 als Zeuge im Ausschuss. Siehe dazu das damaligen
Live-Protokoll von Netzpolitik.org