TA039 - Öffentliche Sitzung am 23.06.2016

In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des
Bundestages, wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas
Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen
aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er
klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des
Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der
letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen
Geheimdienstes bezeichnete und die Authentizität der Dokumente
nicht als belegt sehe. Zeuge Nummer zwei war Martin Schallbruch,
stellvertretender Direktor des "Digital Society Institute". Er
sagte aus, dass sich nach Snowden "gravierend etwas geändert" habe,
weil die Menschen in Behörden und Firmen seitdem mehr Wert auf die
Sicherheit ihrer Daten legen würden. In einer anschließenden
nicht-öffentlichen Sitzung wurde Abteilungsleiter 6
(Spionageabwehr) des Bundesverfassungsschutzes vernommen, der in
Folge 37 Thema war.