TA021 - Öffentliche Sitzung am 25.11.2015

Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J.S. und A.N. in
öffentlicher Sitzung angehört. Anschließend wurde der zweite Zeuge
noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A.N. war
es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter
in Gablingen, bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als
Zeuge erschien (siehe Folge TA013 in diesem Podcast). Beide
Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergibig und dauerten
mit zusammen unter 6 Stunden, recht kurz an. Über den allgemeinen
Verlauf der weiteren nicht-öffentlichen Sitzung, liegen zum
Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Einschätzungen vor. In
der Beratungssitzung (nicht-öffentlich) hat sich die Opposition
dafür stark gemacht, den Untersuchungsauftrag des Ausschusses auch
um Selektoren des Bundesnachrichtendienstes zu erweitern. Momentan
richtet sich der Auftrag nur auf die Gruppe der ausländischen
Nachrichtendienste der "Five Eyes"-Staaten. Gelingt Ihr das nicht,
so streben die Fraktionen der Linken und Grünen gemeinsam einen
separaten Untersuchungsausschuss zu den BND-eigenen Selektoren an.
Mehr dazu erklärt Martina Renner (Obfrauch der Partei Die Linke)
hier im Interview.