#11 Brauchen wir ein AfD-Verbot? Argumente Pro & Kontra. Diskussion mit Dr. Steven Schäller & Johannes Lichdi

In Deutschland gehen Millionen gegen den Rechtsruck auf die
Straße, viele Menschen fordern ein Verbot der AfD. Doch ist ein
Verbot das richtige Mittel, um die AfD kleinzubekommen? Es gibt
Zweifel. Mit Dr. Steven Schäller und Johannes Lichdi will der
Charity Podcast ein mögliches Verbotsverfahren aus
politikwissenschaftlicher und rechtlicher Perspektive betrachten
und alternative Lösungen vorstellen.

Dr. Steven Schäller (TU Dresden) forscht u.a. zu Rechtspopulismus
und Rechtsextremismus, zu Protestbewegungen sowie zur Identitären
Bewegung.

Johannes Lichdi ist Stadtrat in Dresden und Rechtsanwalt und hat
sich intensiv mit dem NPD-Verbotsverfahren beschäftigt und dazu
publiziert.

Literatur:

Hendrik Cremer: Warum die AfD verboten werden könnte.
Empfehlungen an Staat und Politik.
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/warum-die-afd-verboten-werden-koennte


Meier, Leggewie, Lichdi: Das zweite Verbotsverfahren gegen die
NPD. Analyse, Prozessreportage, Urteilskritik. Zeitschrift für
Rechtspolitik, Beiheft 1.
https://www.duncker-humblot.de/buch/das-zweite-verbotsverfahren-gegen-die-npd-9783428153039/?page_id=0&typ=buc


Volltext für das NPD-Verbotsverfahren (BVerfGE 144, 20):
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv144020.html

Das Thüringen-Projekt auf dem Verfassungsblog:
https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/

Besonderen Dank an Dr. Steven Schäller & Johannes
Lichdi!

Aus dem Publikum diskutierten u.a. mit: Beatrice Fischer, Liane
Hoder, Michael Nattke, Markus Joos & Lutz Hoffmann

Eine weitere Diskussion zum AfD-Verbot wird vom Kulturbüro
Sachsen am 6.3.2024 in Dresden veranstaltet: „Demokratie in
Gefahr!?“ – Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens
Podiumsgäste: Prof. Ph.D. Rebecca Pates, Dr. Hendrik Cremer,
Stephan Anpalagan, Elisa Calzolari, Prof.em. Dr. Dr. h.c. Ulrich
Battis 
Moderation: Michael Nattke




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