STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran?

Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und
Links) findet ihr hier:
https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-was-sagt-uns-das-wahlergebnis-im-iran/
Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des
Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Ein
Standpunkt von Jochen Mitschka Die Iraner sind in der glücklichen
Situation, den Regierungschef direkt wählen zu dürfen, weshalb die
Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen meist über 75%
liegt. Zusätzlich wird die Gesetzgebende Versammlung, das Parlament
gewählt, dessen Einfluss auf die Politik geringer ist, was sich
auch in der Wahlbeteiligung ausdrückt. In Deutschland wählen wir
Parteien, welche die Regierung und die Abgeordneten für das
Parlament bestimmen. Was dazu führt, dass es keine effektive
Kontrolle der Regierung gibt, da die Gewaltenteilung aufgehoben
ist. Was leicht zu erkennen ist, wenn Abgeordnete fünfzehn Minuten
Zeit erhalten, um einem Krieg zuzustimmen (5). Nun ist die
Kontrolle der Regierung im Iran auch weniger durch das Parlament
gegeben, als den Wächterrat, der die Funktion des
Verfassungsgerichtes ausfüllt, und den religiösen Führer des
Landes, der auch oberster Befehlshaber des Militärs ist. Diese
Positionen sind stark durch einen Konsens zwischen der klerikalen
Elite des Landes geprägt. Ähnlich wie die Regierungsbildung und die
Besetzung des Verfassungsgerichtes durch die Parteielite in
Deutschland. Allerdings agiert die Regierung im Iran auch durchaus
nicht immer im Einklang mit der Meinung der klerikalen Führung, wie
man am Abschluss des "Atomdeals" JCPOA (14) erkennen kann, welcher
vom geistlichen und politischen "Obersten Führer" des Landes (seit
1989 Ali Chamenei) abgelehnt worden war. Zusätzlich kann man
beobachten, dass das Parlament sich immer mehr Rechte und Einfluss
erkämpft. Was wiederum durch die Ablehnung von Kandidaten zur Wahl
gedämpft wurde. Wogegen andererseits die Parteien ein System von
Stellvertreterkandidaturen entwickelt haben. Man sieht, im Iran
gibt es viel Bewegung in der Verteilung der politischen Macht und
der Entwicklung der politischen Kultur. Nun waren am Freitag, dem
21. Februar Parlamentswahlen im Iran. Tagelang tobte in westlichen
Medien ein Propagandakrieg gegen diese. Im Vorfeld waren tausende
von iranischen Konten in den Sozialen Medien gelöscht worden,
während die Bots und Propagandakonten von pro-westlichen, durch die
CIA unterstützten Konten durch die Massenmedien gefördert wurden
(8). Es galt zu verhindern, dass die Parlamentswahlen als legitimer
Ausdruck des Willens des iranischen Volkes anerkannt wird.
Beispiele für die Entlarvung dieser Vorgehensweise wurden bereits
im Jahr 2018 veröffentlicht (1). Die Ziele der Propaganda Eines der
ersten Ziele war, die Wahlbeteiligung im Iran zu reduzieren. Wie
vor den vergangenen Wahlen fuhr der "Westen" eine massive Kampagne,
mit der die Wahlbeteiligung gesenkt werden sollte, um daraus eine
Delegitimation des Parlaments herleiten zu können. In der
Vergangenheit war dies regelmäßig erfolglos gewesen. Das zweite
Ziel war, zu erklären, dass tausende von Bewerbern abgelehnt worden
wären, und deshalb die zur Wahl stehenden Abgeordneten gar nicht
eine demokratische Repräsentation der Bevölkerung darstellen
würden. Allerdings vergaßen die Verbreiter dieser Nachricht zu
erwähnen, wie denn das Aufstellen von Bewerbern zum Beispiel in
Deutschland funktioniert...weiterlesen
hier:https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-was-sagt-uns-das-wahlergebnis-im-iran/
+++ Jetzt KenFM unterstützen: https://steadyhq.com/de/kenfm Dir
gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren
Unterstützungsmöglichkeiten hier:
https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch
mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse:
18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK +++ Abonniere jetzt den
KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ KenFM ist auch
als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über
unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier
der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de
https://www.twitter.com/TeamKenFM
https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM
https://www.instagram.com/kenfm.de/ Bestelle Deine Bücher bei
unserem Partner: https://www.buchkomplizen.de/

Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.