Folge 2: Polnisches Interregnum

Nach den Parlamentswahlen am 15. Oktober fand am vergangenen
Montag, den 13. November, die erste Sitzung des neugewählten
Sejms statt. Der bisherige Ministerpräsident Mateusz Morawiecki
von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat ordnungsgemäß
den Rücktritt seiner Regierung eingereicht, die jedoch bis zur
Vereidigung eines Nachfolgekabinetts geschäftsführend im Amt
bleibt. Dass der nächsten polnischen Regierung Donald Tusk von
der Bürgerplattform (KO) als Premierminister vorstehen wird,
daran besteht kein Zweifel. Schließlich verfügt die Koalition aus
KO, Drittem Weg (Trzecia Droga) und der Linken (Lewica) über eine
komfortable Mehrheit von 248 Mandaten. Dennoch designierte
Präsident Andrzej Duda am Montagabend Morawiecki als neuen
Premierminister. Dieser hat nun insgesamt 28 Tage Zeit, ein neues
Kabinett zusammenzustellen und hierfür um das Vertrauen der
Abgeordneten zu werben. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im
Parlament ein aussichtsloses Unterfangen. 


Die zweite von Alles über Polen befasst sich daher genauer mit
diesem polnischen Interregnum und analysiert die Reden der ersten
Sejm-Sitzung von Präsident Andrzej Duda, dem bisherigen
Premierminister Mateusz Morawiecki und dem neuen Sejm-Marschall
Szymon Hołownia. Außerdem diskutieren unsere Experten über die
wichtigsten Punkte der Koalitionsvereinbarung, die Parteien des
sogenannten „Senatspakts“, der die Bürgerkoalition, den Dritten
Weg und die Linke vereint, und bereits am vergangenen Freitag,
den 10. November vorgestellt wurde.


In der aktuellen Folge diskutieren:


Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des
Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt


X (Twitter): @PeterOliverLoew


Bluesky: @peteroliverloew.bsky.social


Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende
Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt


X (Twitter): @AgnieszkaLada


Bastian Sendhardt, wissenschaftlicher
Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut, Büro Berlin


X (Twitter): @b_sendhardt 


Bluesky: @bastiansendhardt.bsky.social


Podcast-Website:
https://www.deutsches-polen-institut.de/blogpodcast/podcast/


Weiterführende Links:


Koalitionsvereinbarung (KO, Dritter Weg, Linke):
https://polska2050.pl/umowa-koalicyjna-przyszlego-rzadu/


Erste Sitzung des 10. Sejm (13./14.11.2023) auf Youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=xpoSurEb1wU&t=27657s


https://www.youtube.com/watch?v=BKhNPzDlS68







Aufzeichnung: Dienstag, 14. November 2023


Produktion: Rafał Załęski


Mitarbeit: Magda Dautfest


Musik:Nocturne Op. 9, No.2 von Frederic Chopin;
gespielt von Stefan Hein