Nach dem Chaos im Kongress: Zur Lage der Republikanischen Partei

Der erste Monat des 118. US-Kongresses ist von beispiellosen
Vorgängen geprägt. Insgesamt 15 Wahlgänge waren nötig, um Kevin
McCarthy als neuen Sprecher des Repräsentantenhauses zu wählen.
In den Runden davor hatten bis zu 20 ultrakonservative Mitglieder
des Freedom Caucus in der Republikanischen Fraktion die Wahl
McCarthys verhindert. Damit konnten über Tage die 435
Congresswomen und Congressmen nicht vereidigt werden. Das
Repräsentantenhaus konnte seine Arbeit formal nicht aufnehmen.
Die Zugeständnisse McCarthys an die rechten Vertreter seiner
Fraktion sind immens. In den kommenden zwei Jahren werden
moderate Kräfte der Grand Old Party mit
America-First-Repräsentanten und dem Freedom Caucus um die
Kontrolle der Partei ringen. Die Zeit bis zur nächsten
Präsidentschaftswahl 2024 dürfte nicht nur im Kongress turbulent
werden. Denn über allem schwebt der nach wie vor erhebliche
Einfluss von Ex-Präsident Trump.


Wie sind die Ereignisse rund um die Wahl von Kevin McCarthy zum
Speaker of the House einzuordnen? Welche Folgen wird McCarthys
Wahl für die parlamentarische Arbeit im Repräsentantenhaus haben?
Wie viel Macht und Einfluss haben ausgewählte Strömungen und
Akteure innerhalb der Republikanischen Fraktion? Welche
Auswirkungen sind von den parteiinternen Querelen zu erwarten mit
Blick auf die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten und
die Akzeptanz in der Wählerschaft? Die Podcast-Hosts Julia
Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen
Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Kerstin
Klein, Korrespondentin im ARD-Studio in Washington, D.C. und Dr.
Philipp Adorf, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für
Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn.