Folge 21: Ein Jahr Zeitenwende in Deutschland. Wo steht die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik?

 „Wir sind die Weltmeister im Proklamieren der
Dinge“


- Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitsgruppe im
Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, Florian Hahn
MdB


100 Milliarden hat die Ampel – Koalition für die Stärkung der
Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit in einem Sondervermögen der
Bundeswehr zur Verfügung gestellt.


Ende Februar 2022 hat der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den
russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt und als
Zäsur für Deutschland bezeichnet. „Wir erleben eine Zeitenwende“,
sagte der SPD-Politiker in einer Sondersitzung des Deutschen
Bundestages. „Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr
dieselbe wie die Welt davor.“ Im Kern gehe es um die Frage, ob
Macht das Recht brechen dürfe und ob es dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin gestattet werden könne, die Uhren in
die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts
zurückzudrehen. Wie es um die deutsche Sicherheits- und
Verteidigungspolitik ein Jahr später bestellt ist, erläutert MdB
Florian Hahn im Podcast „BlackBox Berlin“ des Hauptstadtbüros der
Hanns-Seidel-Stiftung: „Sind wir militärisch überlegen, sind wir
sicher?“