CL Strafrecht Nr. 18 – Rechtsstaatlichkeit und Auslegung 2 – Der Begriff der Sache
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Das Video widmet sich dem Bestimmtheitsgebot am Beispiel des
Begriffs der Sache (Auslegung im Zusammenhang mit der damaligen
Norm der Unterschlagung und Fundunterschlagung; aArt. 141 StGB).
Andererseits spricht es den Begriff der «Vermögenswerte» und
seiner Auslegung an im Zusammenhang mit der Verwendung von
Vermögenswerten, die dem Täter ohne seinen Willen zugekommen sind
(Art. 141bis StGB).¨
Beleuchtet wird u.a. der Entscheid Nehmad (BGE 87 IV 115) und den
Nachfolgeentscheid (BGE 116 IV 134), die behaupteten, dass sich
der Begriff der Sache nicht nur auf körperliche Sachen
beschränke, sondern auch Forderungen, (wie z.B. ein Bankguthaben)
umfasse.
Angesprochen wird schliesslich das Ping Pong zwischen
Bundesgericht (als Gesetzgeber) und (eigentlichem) Gesetzgeber.
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