EP. 5: US- und EU-Sanktionen gegen Russland - Was müssen Hochschulen und Forschungseinrichtungen wissen?

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Dennis Hillemann erklärt, welche Auswirkungen die US- und
EU-Sanktionen auf deutsche Hochschulen und
Forschungseinrichtungen haben.


Die militärische Invasion der Russischen Föderation gegen die
Ukraine provozierte eine Reihe umfangreicher Sanktionsmaßnahmen.
Die US-amerikanische Regierung legte noch am 24.02.2022 scharfe
Strafmaßnahmen fest. Die Europäische Union beschloss einen Tag
später das zweite von insgesamt drei Sanktionspaketen. Bereits im
Sommer 2014 hatte die EU infolge der Annexion der Krim durch
Russland ein Embargo beschlossen, das in Teilen bis heute noch
gilt. Ein drittes Sanktionspaket wurde in enger Zusammenarbeit
mit den USA und weiteren internationalen Partnern am 26.02.2022
auf den Weg gebracht.


Die Maßnahmen treffen in erster Linie den Energie-, Finanz- und
Transportsektor. Es wird beabsichtigt, russische Bankinstitute
von den internationalen Finanzmärkten auszuschließen sowie
Russland den Zugang zu Spitzentechnologien zu verwehren. Von den
finanziellen Sanktionen sind unter anderem zwei der größten
Finanzinstitute Russlands, die Sberbank und die VTB Bank,
betroffen. Ferner einigte man sich darauf, ausgewählte russische
Banken aus dem SWIFT-Nachrichtensystem auszuschließen.
Schließlich verpflichtete man sich, restriktive Maßnahmen zu
ergreifen, um die russische Zentralbank daran zu hindern, ihre
internationalen Reserven in einer Weise einzusetzen, die ein
Unterlaufen der beschlossenen Sanktionen möglich machen würde.
Auch die umfangreichen Visaerleichterungen für russische
Staatsangehörige werden etwa von deutscher Seite vollumfänglich
eingestellt. Betroffen sind dabei vornehmlich Diplomaten und
Mitglieder von Delegationen, Richter des Verfassungsgerichts und
des Obersten Gerichts sowie Vertreter der regionalen Regierungen
und Parlamente. Die Sanktionspakete zielen somit vor allem auf
eine ernsthafte Schwächung der russischen Wirtschaft. Aber was
bedeutet das für die Deutsche Wissenschaft?