Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetzes begegnet aktuellen Herausforderungen & Bauordnungs-Novelle vorgestellt

Das Thüringer Kabinett beschäftigte sich am 5. März mit dem Entwurf
eines in großen Teilen novellierten Brand- und
Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG). Es berücksichtigt die
demografische Entwicklung der letzten 30 Jahre, die kommunalen
Gebietsreformen, die Digitalisierung oder den Klimawandel mit
seinen Folgen. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
hat in den vergangenen zwei Jahren einen Referentenentwurf
erarbeitet, den Innenminister Georg Maier im Kabinett vorgestellt
hat und anschließend in der Regierungsmedienkonferenz präsentierte.
Susanna Karawanskij, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und
Landwirtschaft, hat die Medien am 5. März über die Novelle der
Thüringer Bauordnung (ThürBO) informiert. Umfangreiche Änderungen
der Bauordnung waren u.a. deshalb nötig, da künftig digitale
Baugenehmigungsverfahrens ermöglicht werden sollen.