Ep. 233: Demokratiekritik von links? Johannes Agnolis Staatstheorie

Es droht ein Rechtsruck und sozial verschlechtert sich die Lage
durch die Ampel-Koalition. Zeit für einen revolutionären Denker:
Johannes Agnoli war ein wichtiger politischer Theoretiker in den
1960er- und 70er-Jahren. Bis heute lesenswert ist seine Kritik am
liberalen Verfassungsstaat und am Parlamentarismus. „Der
Verteilungsmodus der Machtpositionen - die freie allgemeine geheime
Wahl - zwingt die Parteien dazu, sich der jeweiligen Situation
anzupassen und den gesellschaftlichen Kampf in der Taktik des
Wahlkampfes zu berücksichtigen“, schrieb Agnoli 1967 in seiner
Schrift „Die Transformation der Demokratie“, in der er die
Bundesrepublik als einen Staat analysiert, der vor allem den
Kapitalinteressen dient, dies aber mit einer Politik des „sozialen
Friedens“ zu übertünchen sucht. Agnoli glaubte im Gegensatz zu
Wolfgang Abendroth nicht daran, dass sich vom Grundgesetz eine
revolutionäre Politik ableiten lasse, vielmehr betonte er die
Kontinuitäten zwischen faschistischen und liberalen Staaten und
plädierte für eine Fundamentalopposition. Mehr dazu von Ole Nymoen
und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für
Alle“. Literatur: Johannes Agnoli: “Die bürgerliche Gesellschaft
und ihr Staat”, in: Das Argument (41) 1966, online verfügbar unter:
http://www.neu.inkrit.de/mediadaten/archivargument/DA041/DA041.pdf
Johannes Agnoli: Die Transformation der Demokratie und verwandte
Schriften, Konkret LIteratur Verlag. Richard Heigl: Das Unbehagen
am Staat. Staatskritik bei Wolfgang Abendroth und Johannes Agnoli,
online verfügbar unter:
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_25-2010_web.pdf
Der tl;dr-Podcast zu Agnoli:
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