Ep. 159: Weg mit der Mehrwertsteuer?

Die Mehrwertsteuer ist jene Steuer, die in unserem Alltag dauernd
präsent ist. Ob wir beim Bäcker Brötchen kaufen, im Restaurant
essen, eine Dienstleistung in Anspruch nehmen oder ein Luxusprodukt
konsumieren – immer fällt die Mehrwertsteuer an, die entweder 19
oder 7 Prozent beträgt. Korrekterweise heißt die Mehrwertsteuer
Umsatzsteuer, diese wird an den Endverbraucher weitergegeben. Das
meint, dass sie zum Verbraucher durchgereicht wird, während
Unternehmer, Freiberufler und Selbständige die Umsatzsteuer vom
Finanzamt rückerstattet bekommen. Diese indirekte Steuer macht
circa 30 Prozent des Gesamtsteueraufkommens aus und ist deshalb
eine wichtige Einnahmequelle für den Staat. Bemerkenswerterweise
wird in der aktuellen Debatte um steigende Preise die Belastung
durch die Mehrwertsteuer kaum in den Blick genommen, dabei leiden
unter dieser Steuerlast vor allem jene, die einen Großteil ihres
Einkommens verkonsumieren müssen, um leben zu können. Das
verwundert deshalb besonders, weil die Europäische Kommission es
seit April 2022 den Staaten erlaubt, die Mehrwertsteuer für
lebenswichtige Produkte auf null Prozent zu senken. Auch wäre es,
wenn politisch gewollt, möglich, die Mehrwertsteuer für Energie zu
senken, um dadurch die Verbraucher zu entlasten. Die Mehrwertsteuer
gibt es in Deutschland seit 1968, seitdem wurde sie immer wieder
angehoben, während die Einkommen- und die Unternehmenssteuern
gesenkt wurden. In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“
erklären Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt, warum es dringend
nötig ist, die Mehrwertsteuer zu reformieren. Literatur: Stefan
Bach: Unsere Steuern. Wer zahlt? Wie viel? Wofür?, Westend. Maurice
Höfgen: „Senkt die Mehrwertsteuer!“, in:
https://mauricehoefgen.substack.com/p/spritpreise-energie-mehrwertsteuer-inflation.
Ferdinand Lassalle: „Das Arbeiter-Programm“, in:
https://www.marxists.org/deutsch/referenz/lassalle/1862/04/programm.htm.
Der Twitter-Thread von Klaus Seipp:
https://twitter.com/KlausSeipp/status/1557967242217807875 Lukas
Scholle: „Mehrwertsteuer für Lebensmittel auf null senken“, in:
https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2022/heft/6/beitrag/mehrwertsteuer-fuer-lebensmittel-auf-null-senken.html.
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