Ep. 104: Wahl 2021 - Das LINKE-Programm

In den vergangenen Monaten waren es vor allem personelle Debatten,
die die Linkspartei in die Medien brachten. Inhaltliche
Auseinandersetzungen gab es nur selten und immer wieder wurde ein
Vorwurf laut – vorgebracht sowohl von Kritikern als auch Mitliedern
der Partei: Die Linke beschäftige sich nur noch mit
Identitätspolitik. Das aber ist keineswegs zutreffend, wie das
Wahlprogramm eindeutig beweist: Auf den ersten 100 Seiten werden
ausschließlich ökonomische und sozialpolitische Themen verhandelt.
Die Linke zeigt auf, wie sie künftig die Steuern in Deutschland
progressiver gestalten will und wie konkret umverteilt werden
sollte. Interessanterweise würden nicht nur Hartz-IV-Empfänger und
Menschen im Niedriglohnsektor von diesen Reformen profitieren, die
Linke würde auch die finanzielle Lage der meisten Bürger deutlich
verbessern. Nur wirklich Vermögende müssen etwas abgeben,
wenngleich auch diese Vorschläge weitgehend moderat sind.
Selbstredend ist auch der Klimawandel ein wichtiges Thema, den die
Partei sozialverträglich gestalten will. Allerdings verstrickt sich
die Partei mitunter in Widersprüche, etwa wenn sie so tut, als
seien allein die Konzerne das Problem, dabei aber die
kapitalistische Logik verkannt wird. Oder wenn es heißt, die EZB
sei am "Kriterium der Wettbewerbsfähigkeit" ausgerichtet. In der
neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und
Wolfgang M. Schmitt über das Wahlprogramm der Linkspartei.
Literatur: Die Linke: Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021, online
verfügbar unter:
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2021/Wahlprogramm/DIE_LINKE_Wahlprogramm_zur_Bundestagswahl_2021.pdf.
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Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN:
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