FE034 Griechenland nach 10 Jahren Krise

Griechenland hat ein Superwahljahr hinter sich. Kommunal-, Europa-
und nationale Wahlen haben die politische Landkarte deutlich
verändert. Das Bündnis der radikalen Linken Syriza, das 2015 an die
Macht kam, hat auf allen Ebenen gegenüber der konservativen Nea
Dimokratia (ND)verloren. Dennoch hat sich Syriza als einzig
nennenswerte Alternative zur ND halten können. Das Interview mit
Olga Drossou, der Leiterin der Heinrich Böll Stiftung Griechenland,
blickt zurück auf 10 Jahre Krise und Krisenmanagement und auf die
Ursachen der Krise, die bereits in den 90er Jahren bekannt waren.
Griechenlands politische Ökonomie passt nicht zu einem auf
Effizienz ausgerichteten gemeinsamen Markt und schon gar nicht zur
gemeinsamen Euro-Währung, die nach den Forderungen der
fortgeschrittensten Volkswirtschaften etwa Deutschlands oder der
Niederlande gestaltet wurde. Griechenlands Mitgliedschaft, wie auch
die Spaniens und Portugals, war nicht wirtschaftlich begründet,
sondern galt der demokratischen Stabilisierung nach Jahren der
Diktatur. Und sie galt geostrategischen Zielen. Das Wachstum, das
Griechenland bis zum Ausbruch der Krise dank europäischer Gelder
und billigen Euro-Krediten bis 2010 generierte, war ein "Wachstum
ohne Entwicklung". Die Krise und das zur Rettung des Euros in
Griechenland durchgesetzte Krisenmanagement der "inneren Abwertung"
hat Griechenland zu einer Modernisierung gezwungen, für die es
trotz besseren Wissens selbst keine demokratischen Mehrheiten
herstellen konnte. Daran hat auch die extreme politische
Polarisierung ihren Anteil, bei der die Opposition auch vernünftige
Maßnahmen der Regierung radikal ablehnt. Ohne einen Minimalkonsens
des Parlaments kann es jedoch keine eigenständige Modernisierung
geben. So erweist sich die von Anfang an umstrittene Mitgliedschaft
im Euro als Wette: Mit Reformen würde es gut gehen, ohne sie drohte
der Bankrott, den Europa um den Preis eines auferlegten
Modernisierungsprogramms verhindern würde. Am Ende des Interviews
hegt Olga Drossou die Hoffnung, dass Syriza aus 4 Jahren Regierung
gelernt hat und zu einer konstruktiven Oppositionsarbeit bereit
ist. Nur wenn sich Regierung und Opposition auf einen
Minimalkonsens verständigen, wird Griechenland sich wieder
eigenständig demokratisch regieren können.