FE033 Italien in der Euopäischen Union

Seit der Wahl der neuen italienischen Regierung im März 2018 hat
das Interesse an, um nicht zu sagen die Besorgnis über Italien
stetig zugenommen. Angesichts der offensichtlichen Spaltungslinien
in der EU wird man aber auch nicht davon sprechen können, dass
Italien eine Außenseiterposition innehabe. Eher hat Italien eine
marginalisierte Position innerhalb der Eurozone inne - und die
gegenwärtige italienische Regierungskoalition bringt radikal zum
Ausdruck, dass die italienischen Wähler und Wählerinnen mit dieser
Position nicht länger zufrieden sind. Im Interview mit Angelo
Bolaffi geht es um Italien als ein rebellisches Mitgliedsland der
EU, das im System der EU und der EWU nicht gut zurechtkommt, dass
sich aber Belehrungen und Vorschriften durch EU oder einzelne
Mitgliedsstaaten der EU verbittet. Angelo Bolaffi bekleidete
Professuren für Philosophie in Rom und an der Freien Universität
Berlin. Er hat viel für den Austausch politischer Ideen der Linken
zwischen Deutschland und Italien getan. Von 2007 bis 2011 leitete
er das Italienische Kulturinstitut in Berlin. Er lebt heute als
Prof. Emeritus für politische Philosophie in Rom, reist aber immer
wieder nach viel zu Vorträgen nach Deutschland. Als Mitglied der
Grünen Akademie ist er auch der Heinrich Böll Stiftung verbunden.
Im aktuellen italienischen Europawahlkampf wird die marginalisierte
Stellung Italiens sehr deutlich: Die Italiener wollen auf jeden
Fall in EU und Währungsunion bleiben, sind aber nicht bereit, die
dafür notwendigen Reformen und Kosten zu tragen. Die Mitgliedschaft
in der Währungsunion sollte diese Reformen auf technokratischem
Wege durch die EU erzwingen. Entsprechend sehen sich viele
Italiener heute eher als Opfer der EU. Weil es too big to fail ist,
gilt das Land als das größte Risiko für die Währungsunion. Zugleich
ergibt sich daraus für die italienische Politik aber auch ein viel
größerer Spielraum als beispielsweise für das kleine Griechenland,
das sich dem Diktat der inneren Abwertung und sozialer Kahlschläge
unterwerfen musste. Dieser Spielraum wird heute, so Bolaffi, von
einer proto-faschistischen, stark von den sozialen Medien geprägten
Bewegung auf der Suche nach dem europäischen Platz Italiens
genutzt.