Netzsperren Reloaded

Die Pläne der Regierung zur Schaffung von Internetsperren
beschäftigen uns weiter. Trotzdem die nach dem
Zugangserschwerungsgesetz geplanten wirkungslosen Pseudosperren nun
vorerst nicht angewandt werden und auch Zensursula keine
Stop-Schilder mehr in die Kameras hält, ist das Problem der
vermurksten Internetregulierung dennoch nicht vom Kabinettstisch.
Derweil rückt die neue Front der Sperrapologeten in Gestalt von
Censilia Malmström aus Brüssel an. Und nebenbei verhandelt die
EU-Kommission in geheimen Treffen den internationalen
Anti-Piraterie-Vertrag ACTA, der ebenfalls Netzsanktionen
beinhaltet, da Diensteanbieter für die Inhalte auf ihren
Plattformen verantwortlich gemacht und Internetsperren für Nutzer
vorgesehen werden sollen. Blickt ihr schon nicht mehr durch bei all
den Filtern, Sperren, Nichtanwendungserlassen, Geheimverträgen? Wir
klären auf.