SprechStunde vom 18. Januar 2021

f#@k 2020! So ging das alte Jahr zu Ende ... doch das neue fing
auch nicht viel besser an. Entsprechend war auch in der ersten
SprechStunde im Jahr 2021 der Umgang mit Corona wieder das
zentrale Thema. Unter anderem ging es dabei um das neuen
Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem das Berliner
Abgeordnetenhaus die in der BRD weitestgehenden
Beteiligungsansprüche gegenüber der Exekutive, dem Senat,
festgeschrieben hat. Leider war die AfD der Meinung auch im
Angesicht einer globalen Pandemie nicht auf
Geschichtsrevisionismus im Parlament verzichten zu können, so
dass es kurz ein paar Worte zur Reichsgründung 1871 zu sagen gab.