#570 Das Dilemma der Strafjustiz: Beschleunigungsgebot versus Rechtsschutz (Art. 397 Abs. 5, Art. 155, Art. 156 StPO)

In diesem Podcast diskutieren [Duri
Bonin](https://www.duribonin.ch) und [Gregor
Münch](https://www.d32.ch/personen) zunächst über Art. 397 Abs. 5
StPO, welcher im Rahmen der jüngsten StPO-Revision eingeführt wurde
und seit dem 1. Januar 2024 in Kraft ist. Diese Bestimmung
konkretisiert das Beschleunigungsgebot auf Seiten des Gerichts.
Dies veranlasst die III. Strafkammer des Zürcher Obergerichts nun,
neben anderen (nicht kommunizierten) internen Massnahmen, die
Schriftenwechsel in Beschwerdeverfahren zu straffen. Ab Mitte
Januar 2024 sollen sich gemäss der Mitteilung des Präsidenten
Fristansetzungen grundsätzlich an der Beschwerdefrist gemäss Art.
396 Abs. 1 StPO von nicht erstreckbaren 10 Tagen orientieren. Duri
und Gregor geben zu bedenken, dass das Beschleunigungsgebot, das
eigentlich zum Schutz der beschuldigten Person gedacht ist, oft so
angewendet wird, dass es faktisch die Rechte der Beschuldigten
einschränkt. Sie hoffen, dass die neue Praxis des Obergerichts
nicht zu einer solchen Umkehrung des Rechts führt. Des Weiteren
diskutieren sie die Art. 155 und 156 StPO. Art. 155 befasst sich
mit Massnahmen zum Schutz von Personen mit psychischen Störungen im
Strafverfahren. Und Art. 156 legt fest, dass Bund und Kantone
Massnahmen zum Schutz von Personen ausserhalb eines konkreten
Strafverfahrens vorsehen können. Links zu diesem Podcast: - [Art.
155 StPO - Massnahmen zum Schutz von Personen mit einer psychischen
Störung](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de?print=true&printId=%23art_155)
- [Art. 156 StPO - Massnahmen zum Schutz von Personen ausserhalb
eines
Verfahrens](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de?print=true&printId=%23art_156)
- [Art. 397 StPO - Verfahren und
Entscheid](https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de?print=true&printId=%23art_397)
- Anwaltskanzlei von [Duri Bonin](https://www.duribonin.ch) -
Anwaltskanzlei von [Gregor Münch](https://www.d32.ch/personen) -
Titelbild [bydanay](https://www.instagram.com/bydanay/) - Das Buch
zum Podcast: [In schwierigem Gelände — Gespräche über
Strafverfolgung, Strafverteidigung &
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dem Weg als Anwält:in" sind unter https://www.duribonin.ch/podcast/
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