Ein Diskussionsbeitrag zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland und in Russland | Von Thomas Röper

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und
Links) findet ihr hier:
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Ein Kommentar von Thomas Röper. Um zu verstehen, was derzeit in
Deutschland vorgeht, müssen wir zunächst einen Blick nach Russland
werfen und ein kleines Gedankenexperiment machen. Wie würden die
deutschen Medien wohl auf folgende drei Meldungen reagieren?
Erstens: Ein russischer Parlamentsabgeordneter einer
Kreml-kritischen Partei, der von Beruf Staatsanwalt ist, hat sich
im Wahlkampf kritisch gegenüber dem russischen Staat geäußert. So
hat er die russische Justiz als „Gesinnungsjustiz“ und das Verbot
der Open Society Foundation von George Soros in Russland als
„Schlag gegen die Zivilgesellschaft“ bezeichnet. Daraufhin hat ein
russisches Gericht ihn aus dem Staatsdienst entfernt und ihm
verboten, weiterhin als Staatsanwalt tätig zu sein. Begründung: Er
habe im Zuge seines Wahlkampfs in besonders schwerwiegender Weise
„kontinuierlich beamtenrechtliche Kernpflichten, insbesondere die
Pflichten zur Verfassungstreue sowie zu Neutralität und Mäßigung“
verletzt, daher sei das Vertrauen seines Dienstherrn und der
Allgemeinheit in seine pflichtgemäße Amtsführung als Staatsanwalt
„zerstört“... hier weiterlesen:
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