Kein Gruss dem Gesslerhut: die Demokratie bäumt sich auf | Von Willy Wimmer

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und
Links) findet ihr hier:
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Ein Kommentar von Willy Wimmer. Von Franz Josef Strauß wird ein
Satz kolportiert, der so manches derzeit erklärt. Danach müssen bei
Fehlentwicklungen die „Dinge erst auf den Grund des Schlundes
faulen“. Ob in der Schweiz so gedacht worden ist, als man aus den
Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit EU-Brüssel jetzt
ausstieg, kann bezweifelt werden. Die Substanz der Gedanken hat man
vor der Aufgabe des Selbstverständnisses der Demokratie in der
Schweiz allerdings beherzigt. Brüssel wollte die Beziehungen mit
Bern an die Bedingung knüpfen, dass in einem automatischen
Verfahren Nicht-Schweizer Recht Geltung für die Eidgenossenschaft
erlangen würde. Dadurch wäre in der Folge ohne jede Mitwirkung der
Stimmbürger in der Schweiz die Art und Weise ausgehebelt worden, in
der gerade dieser Stimmbürger an der politischen Willensbildung
seines Landes beteiligt ist. Der Bundesrat der Schweiz hatte vor
dem Hintergrund der innenpolitischen Gebräulage im Land, die sogar
die Gewerkschaften umfasste, ein gutes Gespür dafür, was in der
Schweiz „geht und nicht geht“ und ist aus den Verhandlungen mit
EU-Brüssel über das sogenannte Rahmenabkommen ausgestiegen. Für
jeden aufrechten Demokraten in Europa ist das vor dem Hintergrund
der Demokratie-feindlichen Entwicklung im Westen seit dreißig
Jahren, ein Weckruf. „Demokraten aller Länder, vereinigt euch“, so
ertönt der politische Weckruf aus der Schweiz für alle diejenigen,
die ohne Verfassungsstaat in Europa keine Zukunft haben: die Völker
Europas. ... hier weiterlesen:
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