Corona-Volkabstimmung: Die Welt schaut auf die Schweiz | Von Milosz Matuschek

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen
und Links) findet ihr hier:
https://kenfm.de/corona-volkabstimmung-die-welt-schaut-auf-die-schweiz-von-milosz-matuschek-podcast
Die Schweiz ist das einzige Land auf der Welt, in welcher der
Souverän über die Maßnahmenpolitik abstimmen kann. Gelingt ein
helvetischer Flächenbrand der Freiheit? Von Milosz Matuschek. Das
Corona-Narrativ geht gerade aus dem Leim: Keine schlimmen
Mutanten, fallende Inzidenzen trotz Panikmache, keine Überlastung
der Intensivstationen (#DiviGate) sowie irrlichternde
Taskforce-Experten, deren Modelle sich als Kaffeesatzleserei
entpuppten. Seit über einem Jahr herrscht auch in der Schweiz mit
dem Covid-Gesetz ein technokratisches Notstandsregime, dem die
Schweizer nun aber ein Ende setzen können. Am 13. Juni sind sie
durch die “Freunde der Verfassung” (1) zu einer Volksabstimmung
über das Covid-Gesetz (2) aufgerufen. Jede Schweizerin und jeder
Schweizer kann jetzt ein Signal setzen: weiter Fremdbestimmung
oder doch lieber Selbstbehauptung des Souveräns? Keine
Abstimmungsvorlage ist je perfekt, doch es geht bei dieser
Abstimmung weniger um Detailfragen als um die Art der zukünftigen
Lösungsfindung in der Krise. Es ist letztlich die Entscheidung
zwischen einem technokratischen Wächterstaat nach platonischem
Vorbild durch die Hintertür oder einer echten deliberativen,
dezentral ausgeübten Volkssouveränität, vor welcher das Wahlvolk
jetzt steht. Zwischen diesen beiden Konzepten verläuft im
Politischen gerade die Spaltung. Eine Spaltung in diejenigen, die
vermeintlich immer wissen, was zu tun ist und es von oben herab
diktieren. Und diejenigen, die an den Vorgaben ersterer
begründete Zweifel haben und sich einen Prozess der Aushandlung
der besten Lösungen wünschen, dafür aber Diffamierung ernten.
Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand befindet, notierte
einmal Carl Schmitt. Und egal, was man von Schmitt hält, hat er
in diesem Punkt Recht. Doch damit ist es gerade vorbei. In einer
Situation des verhängten Notstands kann es keine Souveränität für
den Bürger geben. Es liegt eine Käseglocke über dem Souverän, die
ihn von echter Teilhabe de facto abhält. Zur Demokratie gehört
zentral, dass eine Minderheit auf unblutigem Wege zu einer
Mehrheit werden kann. Dazu gehört, dass sie sich praktisch
ungehindert artikulieren können muss; sich aussprechen; sich
versammeln. Ungestört ihre Petitionen einreichen.... hier
weiterlesen:
https://kenfm.de/corona-volkabstimmung-die-welt-schaut-auf-die-schweiz-von-milosz-matuschek-podcast
+++ Jetzt KenFM unterstützen: https://de.tipeee.com/kenfm Dir
gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren
Unterstützungsmöglichkeiten hier:
https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch
mit Bitcoins unterstützen. Bitcoin Account:
https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8
+++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter:
https://kenfm.de/newsletter/ +++ KenFM jetzt auch als kostenlose
App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage
kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link:
https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Website und Social Media:
https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM
https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://soundcloud.com/ken-fm
https://t.me/KenFM





Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.