Neue Zensurbehörde? Medienaufseher gehen gegen unabhängige Online-Medien vor | Von Tilo Gräser

Ein Beitrag von Tilo Gräser. Nachdem private Plattformen wie die
Google-Tochter YouTube zunehmend Kanäle sperren, die sich kritisch
zur Corona-Politik der Regierenden äußern, gehen seit vergangener
Woche mit den Landesmedienanstalten nun auch offizielle
bundesdeutsche Behörden gegen kritische Medien vor. Dabei werden
die Betroffenen unterschiedslos in einen Topf geworfen, der mit den
Etiketten „rechts“ und „Verschwörungstheoretiker“ versehen ist. Die
Aktion ist Berichten zufolge unter den Anstalten abgestimmt und
kündigte sich bereits mit dem im Herbst 2020 verabschiedeten neuen
Medienstaatsvertrag an. Der Vorgang wirft Fragen nach den
Hintergründen und Interessen auf, ebenso danach, wie staatsfern die
Landesmedienanstalten tatsächlich sind. Am 16. Februar berichtete
der Deutschlandfunk (DLF): „Medien-Aufseher gehen gegen rechte
Online-Medien vor“. Demnach werfen die Medienanstalten in Schreiben
an 13 Online-Medien diesen vor, gegen journalistische Regeln
verstoßen zu haben. Den Betroffenen würden Sanktionen drohen, heißt
es. Neben AfD-nahen Medien und Kanälen geriet dem Bericht zufolge
auch das reichweitenstarke Online-Portal KenFM ins Visier der
zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). ... hier
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