Besondere Helden? | Von Bernhard Loyen

Es bleibt ein Ermächtigungsgesetz! Ein Kommentar von Bernhard
Loyen. Ja, der gestrige Tag, der 18. November 2020, wird dieses
Land nochmals verändern. Mit der Abstimmung über das zum dritten
Mal modifizierte Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer
epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, verschaffte sich eine
überschaubare Truppe, die Gestalter der damit verbundenen
Ergänzungen und Neuerungen, definitive Macht. Die seit Wochen
anmaßende unrechtmäßige Regelung, über eine juristisch völlig
illegitime Handlungsfreiheit seitens einer Clique Beschlüsse auf
einer sogenannten „Konferenz der Bundeskanzlerin mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder“ zu erheben und
zu verkünden, wurde über die gestrige Abstimmung nun auf die
eingeforderte und entscheidende Gesetzesebene gehoben. Etappensieg
für Merkel, Spahn, Drosten und Wieler. Voller Punktsieg für die die
Pharma-Industrie. In namentlicher Abstimmung votierten 422 von 708
Parlamentariern für einen entsprechenden Antrag der
Koalitionsfraktionen, es gab 90 Nein-Stimmen und 134 Enthaltungen.
62 Stimmen wurden nicht abgegeben (1). Interessierte, vor allem
kritische Bürger waren gespannt, wie sich unsere Volksvertreter zu
diesem finalen massiven Eingriff in die Bürgerrechte positionieren
würden. Politiker, Medienschaffende und Corona-Versteher zeigten
sich unisono im Vorfeld empört, da immer häufiger der Begriff
„Ermächtigungsgesetz“ seinen Weg in die Diskussionen fand. Anmaßend
oder angebracht? Das Handelsblatt stellt klar, Zitat: Die
Vorstellung, es handele sich um ein „Ermächtigungsgesetz“ und den
Weg in die Diktatur, ist abwegig. Doch das Internet ist voll mit
Falschinformationen, die diese These zu stützen scheinen. Unter den
Demonstranten sind auch Corona-Leugner und Rechtsextreme, es bleibt
nicht friedlich (2). Außenminister Heiko Maas ließ per Twitter
gestern mitteilen, Zitat: Um mal „mit Fakten auszuhelfen“: Die
Nazis haben mit dem Ermächtigungsgesetz die Demokratie ausgehebelt.
Wir machen heute mit dem Infektionsschutzgesetz das Gegenteil.
Willkür wird ausgeschlossen, Rechtsklarheit geschaffen (3).
Die 20:00 Uhr Staatsnachrichten im ARD bestätigten im
abendlichen Kommentar…weiterlesen hier:
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