Gefahr für die Demokratie | Von Gabriele Herb

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und
Links) findet ihr hier:
https://kenfm.de/gefahr-fuer-die-demokratie-von-gabriele-herb/ Eine
Bürgerin hat wegen der Infektionsschutzgesetz-Novelle einen Offenen
Brief an die Bundestagsabgeordneten geschrieben. Von Gabriele
Herb. Der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der
Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
hat für zahlreiche Kritik von Experten gesorgt. Sie warnen vor
einem neuen „Ermächtigungsgesetz“, das im Namen des
Gesundheitsschutzes dauerhaft Grundrechte einschränkt und bisherige
demokratische Regeln außer Kraft setzt. Ähnliches ist bisher von
Bundestagsabgeordneten aller Parteien kaum zu hören. Gabriele Herb
hat deshalb per E-Mail an die Mitglieder des Deutschen Bundestages
geschrieben und nachgefragt. Die Antworten, die sie bekam, haben
sie mehr beunruhigt als ihr die Sorgen in Bezug auf den
Gesetzentwurf genommen. Deshalb hat sie einen Offenen Brief
geschrieben an jene, die am 18. November 2020 über die Zukunft der
Demokratie in diesem Land entscheiden. Sehr geehrte Damen und
Herren Abgeordnete, ...weiterlesen hier:
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