"Es werde Gesetz!" | Von Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz

Vorschläge für eine neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung Ein Beitrag
von Dr. Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz. Am 25. März 2020 ging die
Demokratiebewegung nichtohneuns.de online. Von Beginn an war nicht
nur die fadenscheinige Begründung für die schlimmsten
Grundrechtsbeschränkungen und Verfassungsbrüche der
Nachkriegsgeschichte Thema. Unter dem Stichwort "Es werde Gesetz"
rief die Bewegung dazu auf, Gesetzesvorschläge für eine neue
Wirtschaftsrahmengesetzgebung einzureichen. Denn schon im März war
bekannt, dass es sich bei den Maßnahmen zu "Corona" im Wesentlichen
um ein wirtschaftspolitisch motiviertes Täuschungsprogramm handelt.
Die Demokratiebewegung sammelte dagegen Tausende konkreter
Vorschläge ein. KenFM und die Wochenzeitung Demokratischer
Widerstand veröffentlichen zunächst eine kleine Auswahl — vom guten
Wunsch bis hin zum rechtswissenschaftlich ausgearbeiteten Vorschlag
zum Thema einer Wirtschaftsrahmengesetzgebung. Der Tenor: Nein, wir
überlassen das Recht über unsere Währung und unsere Wirtschaft
nicht undemokratischen Lobbys des Großkapitals. Die Namen der
Einreichenden werden im Folgenden auf die Vornamen beschränkt. ...
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