Der Corona-Untersuchungsausschuss | Von Tilo Gräser

Juristen wollen klären, ob es sich bei den Corona-Maßnahmen um
schwere Rechtsverstöße handelt — und fordern Konsequenzen. Ein
Kommentar von Tilo Gräser.  Juristen haben zu den massiven
Grundrechtseinschränkungen unter Berufung auf Corona bisher
überwiegend geschwiegen. Jetzt wagen sich immer mehr von ihnen aus
der Deckung. „Das hat mit Recht als Form von Gerechtigkeit nichts
mehr zu tun“, sagt der Rechtswissenschaftler Justus Hoffmann. Die
von der Politik beschlossenen und trotz aller Lockerungen weiterhin
durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen entbehren einer plausiblen
sachlichen und rechtlichen Begründung. Die kritischen Juristinnen
und Juristen wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die
Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.
Sollte sich herausstellen, dass wichtige Säulen des Rechtsstaates
ohne wirkliche Not außer Kraft gesetzt worden sind, müsse dies
juristische und politische Konsequenzen haben...weiterlesen hier:
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