Tagesdosis 16.5.2020 - Corona - Keine Atempause, Geschichte wird gemacht, es geht voran!

Ein Kommentar von Christiane Borowy.
14.05.2020 wurde der Antrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU und
SPD, der „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der
Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler
Tragweite“, vom Bundestag angenommen (1). Zu den gewünschten
verschärften Maßnahmen gehört unter anderem auch die Forderung nach
einer gesetzlichen Meldepflicht von COVID-19-Infektionen. Gemeldet
werden sollen auch Genesung und negative Testergebnisse. Außerdem
sollen die vorgesehenen Tests symptomunabhängig von der
gesetzlichen Krankenversicherung und dem öffentlichen
Gesundheitsdienst übernommen werden. Ein Impfpass ist zwar noch
nicht beschlossen, aber die Grundlagen dazu sind dennoch gelegt
worden (2). Denn es besteht durch die Zustimmung, weitere
Gesetzesänderungen zur „digitalen Gesundheit“ zuzulassen, dazu
gehören Gesundheits-Apps, Telemedizin und digitale
Krankenkassenkarten, die Möglichkeit, dass dieses Thema durch die
Hintertür als „digitaler Fortschritt“ legitimiert und als ethisch
unproblematisch angesehen wird. Selbst das sonst als eher
konservativ geltende Ärzteblatt übt hieran Kritik (3) Jetzt KenFM
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