Auftrag Gerechtigkeit – Wieviel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?

In der zweiten Episode des Podcasts „Zwischenrufe“ spricht Nicole
Diekmann mit Ulf Buermeyer, Thomas Darnstädt, Jakob Preuss und
Annika Rittmann über die Macht des Bundesverfassungsgerichts. Vor
70 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet und prägt
seither die Geschichte der Bundesrepublik. Als eines der höchsten,
unabhängigen Institutionen in Deutschland hat es zu Themen wie der
Definition von Familie, Gleichberechtigung, Sterbehilfe oder
Klimaschutz wegweisende Entscheidungen gefällt. Dennoch werden
immer wieder Stimmen laut, dass die Richter*innen in Karlsruhe zu
viel Macht besäßen. Anlässlich des Jubiläums setzen sich unsere
Gäste kritisch mit dem Bundesverfassungsgericht sowie seiner Rolle
in Politik und Gesellschaft auseinander. Kann das
Bundesverfassungsgericht unrecht sprechen? Woher nimmt es die
Legitimation, sich in gesellschaftliche Debatten einzumischen? Und:
wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht wirklich? Gäste:
Ulf Buermeyer ist Jurist, Richter sowie Mitbegründer und
Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Nebenher
produziert er regelmäßig den tagespolitischen Podcast „Lage der
Nation“. Thomas Darnstädt ist Jurist, Journalist und Autor. Er
veröffentlicht Bücher zu Themen wie dem Polizeistaat,
Justizirrtümern oder den Nürnberger Prozessen. 2018 erschien sein
Buch Verschlusssache Karlsruhe. Die internen Akten des
Bundesverfassungsgerichts. Jakob Preuss ist Jurist,
Dokumentarfilmer und Regisseur der Dokumentation Das
Bundesverfassungsgericht. Annika Rittmann ist seit 2019 bei Fridays
for Future aktiv, Pressesprecherin in Hamburg und organisiert
Großstreikaktionen und Kooperationen. Moderation: Nicole Diekmann
ist Journalistin und Hauptstadtkorrespondentin des ZDF. Weitere
Podcasts der ZEIT-Stiftung:
https://www.zeit-stiftung.de/mediathek/videoundpodcast/podcast/