Das Hinweisgeberschutzgesetz im Fokus - Die größten Vorteile und Kritikpunkte des Gesetzentwurfs

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz kommt in großen Schritten auf uns
zu. Das Bundesjustizministerium hat am 13. April 2022 einen Entwurf
vorgelegt; im Sommer soll dieser in die Parlamentsabstimmung gehen
und noch in diesem Jahr in Kraft treten. Obwohl der Gesetzentwurf
zum besseren Schutz hinweisgebender Personen grundsätzlich auf
Zustimmung stößt, finden sich auch substanzielle Kritikpunkte, wie
sich nicht zuletzt anhand der zahlreichen Stellungnahmen aus Praxis
und Wissenschaft zeigt, die dem Bundesjustizministerium vorliegen.
Dr. Christian Rosinus bespricht mit Christian Miege die drei
größten Vorteile und drei größten Schwachstellen des
Gesetzentwurfs. Während auf der Vorteilsseite die Reichweite des
Anwendungsbereichs und die Möglichkeit zur Schaffung einer
zentralen Meldestelle im Konzern hervorgehoben werden, geht es beim
Thema Kritikpunkte u.a. um die zweijährige Frist zur Löschung und
welche Folgen sich daraus mit Blick auf die allgemeine dreijährige
Verjährungsfrist bei zivilrechtlichen Ansprüchen ergeben können.
Außerdem geht es im Podcast um die Frage, an welchen Stellen
Konkretisierungsbedarf des Gesetzentwurfs besteht und welche Punkte
im Zusammenhang mit der Einrichtung einer externen Meldestelle im
Gesetzentwurf offen bleiben. Dr. Rosinus im Gespräch mit: Christian
Miege leitet seit Oktober 2015 den Bereich Compliance
Investigations der thyssenkrupp AG. Sein Team verantwortet global
alle internen Compliance-Audits und -Untersuchungen im gesamten
thyssenkrupp-Konzern. Christian Miege studierte
Rechtswissenschaften in Bielefeld und Amsterdam (LL.M.). Von 2007
bis 2011 Tätigkeit bei Clifford Chance im Kartellrechtsbereich in
Düsseldorf und Brüssel, seit Anfang 2012 bei der thyssenkrupp AG.
Herr Miege ist Co-Leiter des Arbeitskreises ‚Interne Untersuchungen
& Hinweisgebersysteme‘ im DICO e.V. Christian Miege ist
erreichbar unter christian.miege@thyssenkrupp.com. Hier geht’s zu
Folge #40 Whistleblowing und Compliance-Praxis - Der neue Entwurf
eines Hinweisgeberschutzgesetzes:
https://criminal-compliance.podigee.io/40-rosinusonair Hier geht’s
zu Folge #71 Hinweisgeberschutz in Deutschland - Update zur
Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie:
https://criminal-compliance.podigee.io/71-rosinusonair Hier geht’s
zu Folge #99 Hinweisgeberschutz in Deutschland – Der neue
Referentenentwurf zum Hinweisgeberschutzgesetz:
https://criminal-compliance.podigee.io/99-cr
https://rosinus-on-air.com/ https://rosinus-partner.com/