Heiko Lietz - M-V, die Landesverfassung und die Menschenrechte

Man müsste mal … wieder darüber nachdenken, wie wir
endlich unsere Landesverfassung so novellieren, dass sie den
Anforderungen an die Menschrechte gerecht wird.


„Die Menschenrechte sind unteilbar. Bürgerliche, politische,
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte bedingen
sich gegenseitig. Sie bilden einen Sinnzusammenhang aufeinander
bezogener Rechte. Sie gehören untrennbar zusammen. Das bedeutet,
man kann nicht nur bestimmte Rechte haben kann und andere
nicht.“, sagt Heiko Lietz.


Mit einem klaren, analytischen Blick betrachtet er die Realität
in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern. Und er weiß, wovon
er spricht. Lietz hat als Vertreter des NEUEN FORUM mitgewirkt an
dem Entwurf einer neuen Verfassung der DDR. Er war Vertreter der
Bürgerbewegung in der „Kommission für die Erarbeitung einer
Landesverfassung“ für Mecklenburg-Vorpommern und hat die
Diskussion um eine neue Verfassung für Deutschland mitgestaltet.


In Mecklenburg-Vorpommern wurde die Landesverfassung am
12.06.1994 per Volksentscheid mit 60,1 % der abgegebenen,
gültigen Stimmen angenommen. Heiko Lietz hat als Vertreter der
Bürgerbewegung an der Erarbeitung der Landesverfassung
mitgewirkt. Zufrieden ist er mit dem Ergebnis nicht.


„In der Landesverfassung ist man in einigen Punkten schon
weitergegangen als im Grundgesetz. Aber ein einklagbares Recht
auf Arbeit oder auch auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt es
nicht.“, erläutert Heiko Lietz beispielhaft. Und


Was Heiko Lietz beschäftigt und in welche Richtung es aus seiner
Sicht gehen muss, darüber spricht er im Podcast „Man müsste mal
…“


Diese Folge haben wir am 18. März 2022 aufgenommen.