Juliane Kabus – Straflosigkeit am Beispiel Syrien

Institutionen wie der UN-Sicherheitsrat und der Internationale
Strafgerichtshof sollen Verstöße gegen das Völkerrecht ahnden.
Wegen politischer Blockaden können sie ihren Aufgabe aber nicht
mehr ausreichend nachkommen. Der Konflikt in Syrien ist dafür
exemplarisch: obwohl dort seit mehr als neun Jahren täglich
internationales Recht gebrochen wird, konnten bisher keine
Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Dieser Rückkehr der Straflosigkeit
ist aber keine Sackgasse. Ihr kann auf regionaler und nationaler
Ebene entgegengewirkt werden. Unser heutiger Gast Juliane Kabus
plädiert darum für die konsequente Ausübung des Weltrechtsprinzips,
wie es zuletzt am Oberlandesgericht Koblenz angewandt wurde.
Redaktion: Giorgio Franceschini, Milena Grünewald Ein Podcast mit:
Juliane Kabus – Policy Advisor bei der Münchner
Sicherheitskonferenz. Zuvor hat sie im Auswärtigen Amt maßgeblich
an der Erstellung der Leitlinien der Bundesregierung „Krisen
verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ mitgewirkt.
Shownotes:Website des Forums Neue Sicherheitspolitik:
www.boell.de/de/forum-neue-sicherheitspolitik Impulspapier Nr. 7:
Wider die Straflosigkeit Die Grünen sollten neue Wege gehen, um
internationales Recht zu stärken – Von Juliane Kabus
www.boell.de/de/2020/08/17/impu…sion1=division_asp Haftstrafe für
syrischen Folterhelfer
https://www.tagesschau.de/ausland/koblenz-urteil-syrer-101.html
Bild: Zerstörter Panzer, Azaz, SyrienCredit: Christiaan Triebert /
CC BY-NC
2.0https://www.flickr.com/photos/christiaantriebert/7955551210/