Migranten zurück schicken

Die Europäische Union will ein gemeinsames Rückführungssystem
schaffen für Migranten ohne Bleiberecht. Dadurch sollen Länder wie
Deutschland entlastet werden. Seit Jahren kommt die Europäische
Union in ihren Bemühungen für mehr Abschiebungen nicht voran. Nun
unternimmt die Brüsseler Kommission einen neuen Anlauf und stellt
ein Strategiepapier vor. Hintergrund sei, dass die Zahl der
irregulären Einreisen in die EU 2022 stark gestiegen sei, erklärte
EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson bei der Präsentation. Der
Großteil dieser Menschen habe keinen Anspruch auf Asyl, dennoch
stellten viele einen Antrag. 920.000 Asylanträge sind laut
EU-Kommission im Jahr 2022 eingegangen. Das sei eine Erhöhung um
fast 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. "Das setzt unser Asylsystem
und die Aufnahmekapazitäten unter enormen Druck", sagte Johansson.
Um die Zahl der Rückführungen zu erhöhen, will die EU erreichen,
dass die Mitgliedstaaten koordiniert zusammenarbeiten. Dafür hat
die Kommission innerhalb der Grenzschutzagentur Frontex eine eigene
Abteilung geschaffen für Abschiebung. "Rückführungen sind eine
gemeinsame Verantwortung", sagte der Leiter der neuen Abteilung.
Vor allem in Drittstaaten, in denen es keine größeren politischen
Hürden oder Probleme mit Grundrechten gebe, müssten mehr Menschen
zurückgeschickt werden. Das Strategiepapier enthält mehrere
Vorschläge. Neben der verstärkten Kooperation, die den Ablauf
beschleunigen soll, ist geplant, dass Migranten bei der
Reintegration im Herkunftsland professionell unterstützt werden.
Außerdem soll der gesamte Prozess digitalisiert werden. Die meisten
Asylanträge wurden laut Johansson in Deutschland, Frankreich,
Spanien und Österreich gestellt. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl
seien Zypern, Österreich und Griechenland besonders belastet. Meine
Meinung nach: Abschiebung ist keine wirksame Lösung, um den Zustrom
von Einwanderern nach Europa zu stoppen. Sie müssen zunächst
Waffenexporte außerhalb der Europäischen Union vollständig stoppen,
insbesondere in Konfliktgebiete. Zweitens müssen sie eine
Umweltpolitik verfolgen, die die Zerstörung des Planeten stoppt,
damit andere Länder aufgrund, industrieller Länder Umweltpolitik,
nicht von Dürren betroffen werden und die Bewohner dieser Länder
daran hindern, in lebenswerte Orte zu ziehen.