DRL001: Taurus-Abhörskandal / "Anzeigenhauptmeister" Niclas / Zukunft der AfD
Ist die Verbreitung des Taurus-Leaks strafbar? Begeht der
"Anzeigenhauptmeister" Niclas Amtsanmaßung? Steht die Zukunft der
AfD vor Gericht?
27 Minuten
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Beschreibung
vor 9 Monaten
Im brandneuen LTO Podcast "Die Rechtslage" erfahrt Ihr – erst
einmal alle zwei Wochen – alles Wichtige über aktuelle
Rechtsprechung, Rechtspolitik und die wichtigsten Rechtsdebatten
des Landes.
In Folge 1 starten wir mit der Frage, ob sich die Medien und
Internetuser gerade strafbar machen, indem sie das abgehörte
Taurus-Gespräch zwischen Bundeswehrsoldaten verbreiten? LTO
Chefredakteur Felix W. Zimmermann erläutert die Rechtslage und
erklärt, ob die Bundeswehr den Mitschnitt aus dem Internet
bekommen kann.
Anzeigehauptmeister Niclas ist ein fragwürdiger junger Enthusiast
mit einem ungewöhnlichen Hobby. Der 18-Jährige strebt an, in
jeder deutschen Stadt und Gemeinde mindestens einen Falschparker
anzuzeigen. Doch ist das, was Niklas tut, wirklich legal und
müssen Behörden seine Massenanzeigen überhaupt bearbeiten?
Strafrechtlerin Katharina Reisch klärt auf.
Die AfD wehrt sich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen
die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Zusammen mit LTO-Redakteur Markus Sehl diskutieren wir, was eine
extremistische Partei ausmacht, wie die Beleglage gegen die AfD
ist und welche Bedeutung der Prozess in Münster für ein mögliches
Parteiverbotsverfahren gegen die AfD?
Ein weiteres Thema, das wir beleuchten, sind die Streitwerte im
Zivilverfahren. Mit 8.000 Euro ans Amtsgericht, ohne dass man
seinen Anwalt an seiner Seite braucht? Ist das sinnvoll?
Bleibt dran bis zum Gewinnspiel am Ende. Wer sich gut in der
Rechtsprechung auskennt und zudem gut kombinieren kann, kann bei
unserem LTO-Gewinnspiel einen Preis abräumen (das Los
entscheidet).
Feedback und Anregungen für uns? Dann schickt gerne eine Mail an
rechtslage@lto.de.
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Rechtsmagazin – auf LTO.
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