#8 GEMEINES GEMEINWOHLVERSTÄNDNIS oder Enteignungen für Braunkohle im Rheinischen Revier [mit Tarik]

Mit den Protesten in Lützerath wurde ein Thema zuletzt wieder sehr
prominent: Enteignung für Braunkohle. Doch was hat es damit auf
sich? Was bringt uns das? Und können wir uns das überhaupt noch
leisten? Laut Gesetz sind Enteignungen nur zulässig, wenn diese dem
sogenannten “Allgemeinwohl” dienen. Die Proteste durch
Klima-Aktivist*innen und ehemalige Anwohner*innen der enteigneten
Dörfer zeigen jedoch, dass Meinungen, was dem “Allgemeinwohl”
dienlich ist, sich stark unterscheiden. In dieser Folge geht es um
die Fragen, wie Enteignung für Braunkohle-Abbau bisher rechtlich
legitimiert wird, welche Leerstellen das Allgemeinwohlverständnis
im Gesetz hat und was passieren würde, wenn Klimaschutz-Anliegen
darin hinreichend berücksichtigt würden. Dies ergründet Aurélie im
Gespräch mit Tarik Pahlenkemper, der hierzu am 18.01.23 einen
Vortrag bei der Zukunft(s)gestalten 2023 Konferenz in Flensburg
gehalten hat. Das Gespräch wurde am 10.02.23 aufgenommen.
#LütziBleibt #Lützilebt #Folge8 #Zukunftsgestalten2023
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