# 11.5 "Falsa demonstratio" im Grundstückskaufrecht

BGB-AT-Klassiker meets Grundstückskaufrecht! Christian Walz und
Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter
– besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung
des BGH. Es geht um den Grundsatz „falsa demonstratio non nocet“
(„die versehentliche Bezeichnung schadet nicht“) im
Grundstückskaufrecht. Der Fall ist schnell erzählt, bietet aber
eine Menge Prüfungsstoff: In einer notariellen Urkunde steht als
Kaufobjekt nur ein bestimmtes Flurstück. In Wahrheit gehört zum
Grundstück – wie es „in der Natur erscheint und abgegrenzt
ist“ – noch ein weiteres Flurstück. Gelten jetzt kraft
„falsa demonstratio“ beide Flurstücke als verkauft, obwohl nur
eins in der Urkunde steht? Welche Rolle spielt hier die sog.
Andeutungstheorie, die der BGH bei formbedürftigen
Rechtsgeschäften vertritt? Und ist das eigentlich ein
Gewährleistungsfall oder sind wir im allgemeinen
Leistungsstörungsrecht? Fragen über Fragen! Die Antworten hörst
du in der Folge! :)


BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 89/22


https://openjur.de/u/2473050.html


BGH, Urteil vom 16.03.1973 - V ZR 118/71


http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz60_319.htm


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Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format (Minuten:Sekunden):


(00:00) Begrüßung und Einführung


(01:16) Der Fall (BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 89/22)


(02:17) „Falsa demonstratio" beim Grundstückskauf - wie kann das
passieren?


(04:40) „Falsa demonstratio“ - Grundlagen


(07:01): Was ist hier eigentlich verkauft worden?


(08:50) Zur Auslegung formbedürftiger Verträge
(„Andeutungstheorie“)


(10:08) Das Verhältnis von Formzwang zur „falsa demonstratio“


(13:10) Fallgruppen der „falsa demonstratio“ beim Grundstückskauf
- liegt hier eine vor?


(20:10) Rücktritt aus Gewährleistungsrecht?


(23:40) Rücktritt wegen (teilweiser) Nichterfüllung?


(25:33) Rückabwicklung des Vertrages aus culpa in contrahendo?


(30:22) Achtung: Sonderverjährung!


(33:44) Bereicherungsrecht und Anfechtung


(36:29) Zusammenfassung


(37:10) Pauschale Verweise im Urteilstatbestand?


(39:03) Verabschiedung


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