#17 Palantir und Österreichs Nachrichtendienste, die OMV und die Putin-Versteher

I. Palantir Technologies Inc. Eine Silicon
Valley-Firma, gegründet 2004 mit Unterstützung der CIA, benannt
nach den sehenden Steinen aus Herr der Ringe, man entwickelt
Software zur Verarbeitung großer unstrukturierter Datenmengen aus
verschiedenen Quellen. Big Data also. 


Palantir hat unterschiedliche Applikationen für Behörden,
Institutionen und Unternehmen, aber im Kern geht’s da schon um
Geheimdienste und Polizeibehörden. Nja und da setzen mittlerweile
einige Länder Analysetools von Palantir ein, offiziell geht’s da
zum Beispiel um Terrorabwehr, aber niemand weiß so recht, was da
noch alles gemacht wird. 


Die Datenschutzgemeinde blickt nicht ohne Grund mit großem
Argwohn auf Palantir, 


Stichwort: Überwachungstechnologie. 


Wie eine gemeinsame Recherche mit Fabian Schmid vom Standard
ergab, hat Palantir auch versucht, in der nachrichtendienstlichen
Community Österreichs Fuß zu fassen und das schon im Jahr 2018.
 Demnach präsentierten Palantir-Vertretrer ihre Technologie
im Herbst 2018 bei Wiener Verfassungsschützern und im
Innenministerium, das Jagdkommando des Bundesheeres setzte ein
Palantir-Analysetool 2018 sechs Monate lang probeweise ein. 


Ausgangspunkt der Recherche war ein uns zugespieltes E-Mail, das
der damalige Leiter des LVT Wien an die damalige
Generaldirektorin für die Öffentliche Sicherheit Michaela Kardeis
geschickt hatte, in welchem Zwettler die Palantir-Software
wörtlich als "mächtig" bezeichnete. 


II. Berndt vs. Roiss


„Es gab da eine große Fraktion von Russland-und Putin-Verstehern,
die darauf drängte, dass die OMV sich stärker in Russland
engagiert.“ Das sagte der frühere Generaldirektor der OMV Gerhard
Roiss in einem Interview, das ich 2022 mit ihm geführt hatte,
erschienen ist es Anfang März in profil. 


Roiss erzählte damals, dass man ihn 2014 kaltgesteltt hatte, weil
er den Russland-Kurs bestimmter Leute auf Ebene der
OMV-Eigentümervertreter nicht mittragen wollte. 


Wen er genau er da meinte, sagte Roiss in den Interview nicht. Er
nannte keine Namen. 


Und doch hatte das Interview ein rechtliches Nachspiel. Denn
einer der früheren OMV-Aufsichtsräte fühlte sich direkt und
herabwürdigend angesprochen und zog dagegen vor Gericht: Wolfgang
Berndt, Jahrgang 1942, er war von 2010 bis 2020 Mitglied des
Aufsichtsrats, zwischen 2019 und 2020 auch dessen
Vorsitzender. 


Wolfgang Berndt klagte Gerhard Roiss und Berndt klagte auch
profil auf Unterlassung und Widerruf. 


Das Verfahren Berndt gegen Roiss endete nun mit einem Vergleich,
das Verfahren Berndt gegen profil ist noch aufrecht. 


Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. 


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